negative Stimmen

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Jedes System, das sich aufgrund der innewohnenden Vorteile und Nutzen sowie den äußeren Rahmenbedingungen einer stark steigenden Beliebtheit und eines zunehmenden Unternehmerinteresses erfreut, zieht auch schwarze Schafe an. Diese gehen mit dem System unverantwortlich um. Aber auch Marktteilnehmer, die durch Angstmacherei versuchen persönliches Kapital zu Lasten verschiedener Unternehmer zu machen, handeln nicht verantwortungsbewusst. Falschbehauptungen ebenso  wie Verallgemeinerungen sind ein ethisch bedenklicher Weg.

Umso wichtiger ist es, sich bei der Beauftragung der Einrichtung einer pauschaldotierten Unterstützungskasse ausführlich von berufsrechtlich dazu berechtigten beraten zu lassen und entsprechende Ausführungen, Zusagen etc. auch schriftliche geben zu lassen. Erst auf Basis umfangreicher Beratung und einer oder mehrerer individueller Hochrechnungen kann die Grundlage einer Entscheidung des ob und wie sein.

Unter folgendem Link findet sich seit 12.04.2016 ein Artikel auf Anwalt.de, von einem Rechtsanwalt Dr. Sven Jürgens, Berlin,  der sich reißerisch und fachlich aus unserer Sicht manipulativ, suggestiv und vor allem falsch mit der pauschaldotierten Unterstützungskasse auseinanderzusetzen  versucht.

 

http://www.anwalt.de/rechtstipps/pauschaldotierte-unterstuetzungskasse-der-direkte-weg-in-die-insolvenz-fuer-unternehmer_080849.html

 

Wir haben bereits am 13.04.2016 zu diesem Artikel auf XING Stellung genommen. Unsere Kommentierung, die auch Herr Dr. Jürgens kennt, ist seither unverändert öffentlich auf XING im Netz.

Auch auf der Facebookseite von Rechtsanwalt Dr. Sven Jürgens haben wir auf die Beiträge und damit die Richtigstellung seiner Ausführungen sowohl auf Anwalt.de als auch seiner Homepage hingewiesen.

https://de-de.facebook.com/pg/Hauptstadtanwaelte/reviews/?referrer=page_recommendations_see_all&ref=page_internal

 

Jeder Leser kann sich eigene Gedanken machen, was richtig und ehrlich ist und was nicht, was einfach der Angst- und Panikmache dient oder was einem seriösen, verantwortungsvollen Geschäft dient.

Der Artikel von Rechtsanwalt Dr. Sven Jürgens, Berlin zielt offensichtlich darauf ab, Unternehmer mit pauschaldotierter Unterstützungskasse zu verunsichern und irgendwelche Schäden und Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
Ich persönlich halte diesen Artikel fachlich für unhaltbar und meiner persönlichen Meinung nach für reine Panikmache und Bauernfängerei.

Wir selbst werden auf bezahlten Google Werbungen von Dr. Sven Jürgens, Berlin namentlich in den Kontext von -nach seinen Ausführungen- strafrechtlich relevant handelnden Unterstützungskassen gestellt. Wir können aber versichern, dass Rechtsanwalt Dr. Sven Jürgens mit Ausnahme einer fachlich mehr als peinlichen Klagebegründung mit massiven fachlich falschen Fehlbehauptungen, bei der er sehr schnell die Klage noch vor einem Termin zurücknahm und eines Kündigungsversuchs für einen Mandanten (die fristgerechte Faxkündigung war mangels Vollmacht zurückzuweisen, die schriftliche Kündigung war verspätet)  noch nie Berührung hatten und es für sein Vorgehen, genauso wie für seine Falschbehauptungen keine Grundlage gibt.

Hier haben wir auf YOUTUBE zu den Aussagen von Rechtsanwalt Dr. Sven Jürgens, Berlin Stellung genommen:

 

Nachfolgend unser Kommentar zu seinen Falschaussagen und verunsichernden Darstellungen auf Anwalt.de:

 

  1. Um ausreichende Ausfinanzierung und Unterdeckung zu prüfen, sollte es keines Anwalts bedürfen, denn jede qualifizierte Unterstützungskassenverwaltung wird den Trägerunternehmen ggf. jährlich eine Liste der zukünftigen Zahlungsverpflichtungen zukommen lassen – mit allen Zahlungszeitpunkten – und diese laufend aktualisieren, entsprechend eines ordnungsgemäßen Liability-Management. Weiter wird jede ordnungsgemäße Unterstützungskassenverwaltung jährlich Barwerte unter unterschiedlichen Zins-Szenarien liefern. Der Unternehmer erhält von einer ordnungsgemäß verwalteten Unterstützungskasse laufend aktuelle Zahlungspläne über Jahrzehnte im Voraus und Barwerte als Basis seines Controllings.
    Eine Prüfung bzw. einen Vergleich mit Rückdeckungsmitteln kann jeder Unternehmer selbst vornehmen.
  2. Sollte ein Unternehmen legitimerweise keine Rückdeckung betreiben (oder nur teilweise), ist es anders, als dargestellt, grundsätzlich auch kein Problem. Der Unternehmer hat ja alle Zahlungszeitpunkte immer aktuell im Blick. Kein Anwalt würde empfehlen, ein Bankdarlehen auf ein Festgeldkonto oder in eine Rückdeckungsanlage zu stecken, sondern man würde schlicht den Rückzahlungszeitpunkt und den Rückzahlungsbetrag festhalten und im Auge behalten. Nichts anderes passiert in analoger Anwendung bei der pauschaldotierten Unterstützungskasse. Auch die Entgeltumwandlungen der Mitarbeiter stellen praktisch Darlehen dar, die irgendwann inkl. Zinsen zurückbezahlt werden müssen. Förster/Cisch/Karst schreiben in Ihrem Beck’schen Kommentar zum Betriebsrentengesetz: “Im Gegensatz zu anderen Formen des Sicherungssparen fließen (durchschnittlich. Anm. Verfasser) zwei Drittel der angesammelten Mittel nicht auf den Kapitalmarkt, sondern verbleiben den Unternehmen für eigene Anlageentscheidungen. Volkswirtschaftlich handelt es sich also um eine qualitativ hochwertige Sparform, die eine außerordentliche Stetigkeit aufweist und einen langfristigen Charakter hat. Sie trägt dazu bei, die Kapitalausstattung der Unternehmen und damit ihre Investitions- und Wachstumsmöglichkeiten zu verbessern und schafft so die Voraussetzung für die Erhaltung ihrer Wettbewerbsfähigkeit in der Zukunft. Im Vergleich zu einem Unternehmen ohne intern finanzierte betriebliche Altersversorgung verfügt ein Unternehmen mit betrieblicher Altersversorgung ceteris paribus über eine stärkere Kapitalbasis. Dem Verzicht auf Bildung von Eigenkapital aus dem der vollen Besteuerung unterliegenden Überschuss steht der unmittelbare Liquiditätsgewinn aus den Steuerstundungs- und Steuerminderungseffekten gegenüber sowie der Zinsvorteil, der sich – gleichen Investitionsbedarf vorausgesetzt – ergibt, ….”
  3. Im zweiten Absatz preist der Rechtsanwalt Dr. Sven Jürgens, Berlin den Vorteil von Gruppenversicherungsverträgen an. Dies zeigt deutlich, in welche Ecke er denkt und erklärt die nachstehenden Ausführungen. Kosten oder Haftungsprobleme in diesem Zusammenhang werden nicht angesprochen.
  1. Geht man davon aus, dass betriebliche Altersversorgung hauptsächlich auf Entgeltumwandlung beruht, muss man sich ernsthaft fragen, wie er zu dem Schluss kommen kann, dass mangels ausreichender Rückdeckung eine „wirtschaftliche Schieflage“ entstehen kann? Wenn das Geld nicht in eine Rückdeckungsanlage gesteckt wird, werden konsequenterweise Kontokorrentkredite oder Bankdarlehen getilgt. Das Unternehmen wird dadurch im ersten Schritt keinen Cent ärmer oder reicher. Die geringeren Zinsen an die Mitarbeiter (die regelmäßig zwischen 1,25% und 2,00% liegen dürften), die nicht notwendigen Sicherheiten und die deutlich längere Laufzeit verursachen ganz sicher keine Schieflage, sondern sind eine deutliche betriebswirtschaftliche Besserstellung für den Unternehmer und ein Weg zur Bankenunabhängigkeit. Selbst wenn der Unternehmer die Entgeltumwandlung oder evtl freiwillig gezahlte Zuschüsse nur in seinen Tresor legt, fehlen zum Schluss nur die Zinsen und die verursachen in Zukunft sicher keine Schieflage.
  2. Die Vorteile der pauschaldotierten Unterstützungskasse (freie Kapitalanlage, Flexibilität, Unternehmerversorgung und Innenfinanzierung) werden zutreffend dargestellt. Allerdings wird mit dem Schluss, den er zieht, aus meiner Sicht wieder reine manipulative Stimmungsmache betrieben. Warum soll der Unternehmer gerade bei diesem “Kredit” die Rückzahlung vergessen oder aus den Augen verlieren, bei Bankdarlehen allerdings nicht? Gerade bei Kontokorrentkrediten übersehen die meisten Unternehmer, dass diese jährlich kündbar sind und kein „Perpetuum mobile“ darstellen, für das sie oft gehalten werden. Der Unternehmer wird hier mit diesen Behauptungen schlicht als dumm qualifiziert.
  3. Die Haftung des Arbeitgebers für die Versorgungszusage aus § 1 Abs.1 Satz 3 BetrAVG wird hier aus meiner Sicht suggestiv und manipulativ verdreht dargestellt. Die Haftung des Arbeitgebers gilt nämlich für alle Durchführungswege, also auch für Direktversicherung, Pensionskasse, Pensionsfond und rückgedeckte Unterstützungskasse. Jeder Unternehmer muss für sich selbst entscheiden, ob er eine Geld-, Sachwert- oder Kapitalanlage in seinem Unternehmen als sicherer oder vorteilhafter ansieht, als Zahlungen an eine Versicherungsgesellschaft. Er haftet in beiden Fällen. Direkten Einfluss auf die Kapitalanlage und die Möglichkeit der Anlage im eigenen Unternehmen hat er nur im ersten Fall.
  4. Selbstverständlich richtig ist, dass die Kosten der Verwaltung mit verdient werden müssen; im Vergleich zu Versicherungsprodukten sind diese Kosten regelmäßig deutlich geringer und betragen nur einen Bruchteil davon. Gerade die hohen Kosten in Versicherungsverträgen stellen ein haftungsrelevantes Themengebiet für Unternehmen dar. Dies bleibt im Artikel selbstverständlich unkommentiert. Als purer Unsinn ist meiner Meinung nach der Absatz zu bezeichnen, in dem ein hohes Finanzierungsrisiko dargestellt wird, weil angeblich das Kapital zur Ausfinanzierung begrenzt ist. Das Kapital zur Ausfinanzierung entspricht der monatlichen Entgeltumwandlung, bei einem zusätzlich gewährten Arbeitgeberzuschuss, auch dieser Monatsbeitrag zzgl. dem zugesagten Zins. Was soll hier begrenzt sein? Der Unternehmer kann zurücklegen oder im Kapitalmarkt investieren was er möchte.
    Welche Kapitalanlage soll hierbei begrenzt sein? Wandelt ein Mitarbeiter 100,00 EUR um, kann der Unternehmer, wenn er eine Rückdeckung zur Ausfinanzierung abschließen will, 100,00 EUR in eine Kapitalanlage stecken – woraus soll hier eine Begrenzung resultieren? Sagt er 1,50 % Verzinsung zu, kann er weitere 1,50 EUR in eine Kapitalanlage stecken oder gar unbegrenzt aufstocken. Tilgt er stattdessen Bankdarlehen, hat er seine Unternehmensfinanzierung ebenfalls nicht verschlechtert, sondern wie vorstehend ausgeführt verbessert.

Egal wie man es dreht und wendet, aus Unternehmersicht ist das Ganze in Bezug auf Finanzierung und Kalkulierbarkeit wie ein Bankkredit zu sehen. Aus Arbeitnehmersicht ist es wie ein Sparbuch, klar, transparent und kalkulierbar und damit ganz anders als jede Lebensversicherung.

  1. Das Thema Rente oder Kapital ist eine weitere Frage, die der Unternehmer schlichtweg zu entscheiden hat. Der Autor suggeriert hier, dass Rentenzusage der Normalfall wären. Gerade das ist es nicht, im Gegenteil: Kleinere Unternehmen werden sicherlich kaum Rentenzusagen erteilen, sondern sich für klar kalkulierbare Zusagen, also Kapitalzusagen  entscheiden. Aber auch bei Rentenzusagen hat der Unternehmer, anders als im Artikel von Dr. Sven Jürgens suggeriert wird, eine Entscheidungsfreiheit. Beispielsweise die Frage, welcher Rentenfaktor gewählt wird (also ob das Kapital z.B. auf 10, 15 oder 20 Jahresrenten verteilt wird), entscheidet alleine der Unternehmer. Egal wie vorsichtig er kalkuliert, für die Mitarbeiter wird es in der Regel immer besser sein, als bei einer Versicherung. Warum er in Fettschrift deshalb eine Behauptung trifft, dass ab dem 11. Rentenjahr und in den Folgerentenjahren der Arbeitgeber allein mit seinem Vermögen einstehen muss, dürfte für niemanden nachvollziehbar sein. Selbst wenn ein Unternehmer sich für einen Rentenfaktor 10 entscheidet, was in der Praxis kaum jemand machen wird (und was auch schwer verantwortbar sein dürfte), wird es dem Unternehmer doch wohl gelingen, in diesen 10 Jahren auch etwas an Zinsen zu erwirtschaften. Diese Aussagen und Behauptungen von Dr. Sven Jürgens sind aus meiner Sicht nicht mehr als unqualifizierte, suggestive Panikmache! Üblich sind derzeit Rentenfaktoren um die 15, d.h. ohne Zins würde das Kapital im Durchschnitt bis zum 82 Lebensjahr für alle Mitarbeiter reichen. Mit Zins natürlich deutlich länger. Unternehmer können mit einer höheren angenommenen Lebenserwartung auch vorsichtiger kalkulieren. Fakt ist, der Normalfall sind Kapitalzusagen, bei Rentenzusagen ist mindestens ein Kapitalwahlrecht üblich, das vom Arbeitgeber ausgeübt werden kann.
  2. Genauso schlichtweg falsch ist die Aussage, dass bei der Einrichtung einer pauschaldotierten Unterstützungskasse in der Regel schon mit Vertragsabschluss feststeht, dass eine erhebliche Unterfinanzierung eintreten wird, die der Arbeitgeber auffüllen muss. Gerade das ist nicht der Fall. Wie soll so etwas denklogisch bei Kapitalabfindungsmodellen überhaupt möglich sein? Wie soll so etwas möglich sein bei Rentenmodellen mit Kapitaloption? Wie soll so etwas möglich sein bei Rentenmodellen und verantwortlich gewähltem Rentenfaktor? Rentenfaktoren ab 15 sind die Regel. Ein Rentenfaktor von Dr. Sven Jürgens von 10 wird kein verantwortungsvoller Berater machen. Eine Unterfinanzierung kann dann eintreten, wenn z.B. bei einem Kapitalmodell eine Verzinsung von 1,50% zugesagt wird, der Unternehmer es aber trotz Kontokorrenttilgung, Tilgung von Bankdarlehen, Kapitalanlagen oder Investition es nicht schafft, diese 1,50% zu erwirtschaften. Dies ist logisch, wird in der Praxis erklärt und sollte auch jedem Unternehmer klar sein. Bei Rentenmodellen rechnet z.B. die AUTHENT Penstreuhand GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Hochrechnungen für alle Mitarbeiter einheitlich bis zum 86. Lebensjahr, unabhängig vom gewählten Rentenfaktor. Sollten die Mitarbeiter durchschnittlich tatsächlich älter werden, käme es tatsächlich zu einer Nachschusspflicht. Übervorsichtige Unternehmer lassen deswegen teilweise mit einem höheren Durchschnittsalter kalkulieren.
  3. Weiter nennt der Autor Dr. Sven Jürgens einen aggressiven Vertrieb, oft durch Steuerberater als Mittler. Steuerberater sind Mitglieder eines qualifizierten Berufsstandes, die den Vorgang sowohl betriebswirtschaftlich als auch steuerlich überblicken. Das auf die falschen (steuerlichen) Ausführungen aus diesem Artikel nicht hingewiesen werden muss, erklärt sich von selbst. Auf alle anderen kritischen Punkte wird hingewiesen. Die AUTHENT-Gruppe dokumentiert dies durch umfangreiche, schriftliche Hinweise für den Arbeitgeber. Keine Entscheidung wird ohne eine ausführliche Potentialanalyse getroffen, in der Zahlungsflüsse, bilanzielle Auswirkungen, Aufwendungen und Erträge, steuerliche Wirkungen und vieles mehr als worst case Szenario dargestellt werden. So kann die gewünschte Zielerreichung beurteilt und die Folgen abgeschätzt werden.

 

Die Angstmache in diesem Artikel ist mehr als peinlich. Das vollmundige Versprechen von Schadensersatzansprüchen gegen „Versorgungsunternehmen“ (was immer das sein soll), Steuerberater, Anwälte und Makler ist aus meiner Sicht höchst unseriös.

Für solche Artikel gibt nur zwei Erklärungen: Entweder es fehlt wirklich jegliche Basis und Fachkenntnis und man weiß nicht was man schreibt und tut oder skrupelloses, absichtlich täuschendes und verwirrendes Vorgehen um schlicht Geschäft mit der Angst und Un- und Halbwahrheiten zu machen.

Eine Diskussion über die Arbeits- und Vorgenhensweise von Rechtsanwalt Dr. Sven Jürgens und Erfahrungen finden sich neben seinem Facebookprofil auch in diesem XING Beitrag

https://www.xing.com/communities/posts/rechtsanwalt-dr-sven-h-juergens-zur-pauschaldotierten-unterstuetzungskasse-hauptstadtanwaelte-1011165475

 

Manfred Baier
WP/StB

Nachfolgend haben wir einige Videos mit den Wichtigsten Argumenten, angeblichen Nachteile und Risiken der pauschaldotierten Unterstützungskasse zusammengetragen, wie sie von der Versicherungsbranche genannt werden.

Video 128, 172 und 174 zeigen sicherlich die häufigsten Argument gegen die Pauschaldotierte Unterstützungskasse.

Lehrvideo 116: Totschlagargument: Änderungen in der bAV
https://www.youtube.com/watch?v=erygNw-JpXg&t=41s

Lehrvideo 128: Versicherer Totschlagargument -“keine Ausfinanzierung der pauschaldotierten Uk”
https://www.youtube.com/watch?v=4RlR7cPET-g

Lehrvideo 171: Versichererargumente: allgemeine Hinweise
https://www.youtube.com/watch?v=TvMuOGaIg_0&t=1s

Lehrvideo 172: Versichererargumente; Begrenzte Zuwendungsmöglichkeit
https://www.youtube.com/watch?v=PQ3UWVgsk0U

Lehrvideo 173: Versicherermeinung; Finanzierung der Verpflichtung nach Art 28 EGHGB
https://www.youtube.com/watch?v=b_w6mnkUYig

Lehrvideo 174: Versichererargument; Einstandspflicht der Arbeitgebers/ Trägerunternehmen
https://www.youtube.com/watch?v=b-KNGCC3su8&t=61s

Lehrvideo 175: Versichererargumente; Honorare und Kosten
https://www.youtube.com/watch?v=s0v3o_MIpP8&t=4s

Lehrvideo 176: Versichererargumente; Anpassungsprüfungspflicht
https://www.youtube.com/watch?v=xoN5ity74c4&t=15s

Lehrvideo 177: Versichererargumente; Liquidität
https://www.youtube.com/watch?v=phxuLS7edEY

Lehrvideo 178: Versichererargumente; Darlehensvergabe an das Unternehmen
https://www.youtube.com/watch?v=4uW0Ltp00pQ&t=10s

Lehrvideo 179: Markt der pauschaldotierten Unterstützungskassen
https://www.youtube.com/watch?v=NaZrZYssjWM

Lehrvideo 180: Versichererargumente; Fazit
https://www.youtube.com/watch?v=M6V2c9J3GuQ&t=12s

Lehrvideo 221: angebliche Nachteile der pauschaldotierten Unterstützungskasse (Maklermeinung)
https://www.youtube.com/watch?v=PZo6Psrhox4&t=358s

Lehrvideo 234: Schreiben contra pauschaldotierte Unterstützungskasse, Nachteil PDUK – https://www.youtube.com/watch?v=0yF1ZC5ezNY

 

Weiter Informationen finden Sie auf den Unterseiten “Die Essenz”, “Pressestimmen zur pauschaldotierten Unterstützungskasse” sowie den “wichtigsten Fragen” und “wichtigsten Infovideos” auf dieser Webseite.